Nicht immer macht es die Bundeswehr ihren Soldatinnen und Soldaten leicht, zur Tätigkeitsstätte zu gelangen. Erhöhte Aufwendungen lassen sich in diesen Fällen zumindest steuerlich absetzen. Doch was gilt überhaupt als „erste Tätigkeitsstätte“?
Nicht selten wird das Ergebnis einer Personalratswahl angefochten. Im Extremfall wird der Ausgang der Wahl vom Richter entschieden.
Die Bundeswehr ist bestrebt, allen Soldatinnen und Soldaten eine den individuellen Fähigkeiten entsprechende Laufbahn zu ermöglichen. Für solche Verfahren bestehen allerdings auch Grenzen, etwa beim Alter oder der Qualität der Beurteilungen.
Jeder der bei der Bundeswehr war, kennt sie: die Einmannpackung, kurz EPa. Vor allem der Geschmack der Kekse gilt Kennern als einmalig. Das Essenspaket mit dem zweifelhaften Ruf steht zwar nicht vor dem Aus, doch jetzt soll ein anderer Name her.
Trennungsgeld soll die finanziellen Folgen von Soldatinnen und Soldaten mildern, deren Dienstort nicht in Nähe ihres Wohnsitzes liegt. An den Bezug sind strenge Vorschriften gebunden, um Betrugsfälle zu vermeiden.
Bereits zum 13. Mal verleiht das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in diesem Jahr den Förderpreis „Helfende Hand“. Der Förderpreis wurde ins Leben gerufen, um das Engagement der vielen ehrenamtlich Aktiven im Bevölkerungsschutz zu würdigen, für die innovativen Projekte, die die Organisationen im Bevölkerungsschutz voranbringen.
Seit Oktober 2020 lag das Ergebnis der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst vor. Nun können auch die Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamten von dem Ergebnis profitieren. Der Bundestag hat am 10. Juni das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 beschlossen.
Der Gesetzgeber hat die Verordnung zur Änderung des Dienstrechtes der Soldatinnen und Soldaten beschlossen. Mit einem modernen Laufbahnrecht für Soldatinnen und Soldaten plant das BMVg die Konkurrenzfähigkeit der Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt sicherzustellen.
Eine Entlassung aus der Bundeswehr wegen Dienstunfähigkeit ist ein großer Einschnitt für einen Soldaten. Muss der Dienstherr bei einem solchen Schritt darauf achten, dass dem zu Entlassenden möglichst wenig Nachteile entstehen?
Die Bundeswehr ist zur vollumfänglichen Abdeckung ihrer Aufgaben auf eine leistungsfähige Reserve angewiesen. Gerade erst hat die neue Strategie der Reserve deren Aufgabe neues Gewicht zukommen lassen. Mitunter gibt es aber Lücken in der Aus- und Fortbildung.
Die gesellschaftliche Sensibilität für das Thema PTBS hat zugenommen. Doch noch immer gibt es neben großen Wissenslücken gesetzliche Hürden und Versäumnisse.Zumindest ein Problem könnte mit dem neuen Teilhabestärkungsgesetz nun beseitigt werden.
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