Aktuelle News

Der BundeswehrVerband fordert in Abweichung zur bisherigen Praxis bei der Übertragung des Tarifergebnisses eine Anpassung an die Besonderheiten der Bundeswehr. Bislang galt die Regel, dass die Ergebnisse 1:1 übertragen werden.
Die Bundesregierung gab in einer Antwort auf eine kleine Anfrage Auskunft über den Stand des Ausbaus der NATO-Kommandostruktur in Deutschland. Hintergrund ist die auf einem Verteidigungsministertreffen bestätigte Auswahl Ulms als neuem Standort für das Joint Support and Enabling Command (JSEC) am 8. Juni 2018.
Die Bundesregierung nahm zu zentralen Punkten der Entwicklung der Bundeswehr Stellung. So soll der Eurofighter bis zum Jahr 2021 neue Fähigkeiten erhalten.
Die Bundeswehr bietet ihren Soldatinnen und Soldaten die Möglichkeit, hochwertige Ausbildungen zu absolvieren. Die Kosten dafür zahlt der Dienstherr, es sei denn, der Soldat oder die Soldatin scheiden vor Beendigung ihres Dienstverhältnisses aus der Bundeswehr aus. Dann ist die Bundeswehr berechtigt, die Kosten der Ausbildung zurückzufordern.
Ein junger Soldat wurde von der Polizei in seinem Privat-PKW kontrolliert. Dabei fanden die Polizisten Marihuana. Der Soldat gab im Zuge der anschließenden dienstlichen Ermittlungen zu, die Droge konsumiert zu haben. Als er jedoch aus der Bundeswehr entlassen werden sollte, wehrte er sich dagegen und klagte - mit Erfolg (VG Greifswald, Urt. v. 19.7.2018, 6 A 6/18 HGW).
Im Jahr 2013 schien es, als würde sich die Bundesregierung zu einem Richtungswechsel entschließen. Plötzlich schien der Begriff des Veteranen wieder in Mode zu kommen. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière beschaffte gar 10.000 Veteranenabzeichen mit Etui. Doch seitdem liegen diese gut verschlossen in einem Schrank im Bundesverteidigungsministerium.