Aktuelle News

Der neue Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) verändert die Anforderungen an Behörden und kommunale Krisenstrukturen.
Ein ehemaliger Soldat verliert sein Ruhegehalt, weil er über Jahre eine nicht genehmigte Nebentätigkeit im Versicherungsvertrieb ausgeübt hat. Ausschlaggebend waren der Umfang der Tätigkeit, deren Fortsetzung trotz disziplinarer Ermittlungen und dass er die Tätigkeit selbst während seiner Krankschreibung fortsetzte.
Das Bundesverwaltungsgericht stärkt den Schutz gefährdeter Personen: Unter bestimmten Bedingungen ist eine Auskunftssperre im Melderegister möglich.
Bund, Länder und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) arbeiten gemeinsam an einem umfassenden Konzept, um den zivilen Bevölkerungsschutz an die veränderte Sicherheitslage anzupassen.
In der Diskussion um den künftigen Wehrdienst plädiert Generalinspekteur Carsten Breuer für eine Musterung aller jungen Männer. Ziel sei es, im Verteidigungsfall vorbereitet zu sein – zugleich setzt Breuer auf Freiwilligkeit und Attraktivität des Dienstes.
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