Webinar Das Zurruhesetzungsverfahren inkl. Dienstunfallrecht
- Bestellnummer: SW10462
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit,auch Zwangspensionierunggenannt, ist eine sehr einschneidende Maßnahme für die Beamtin/den Beamten. Damit beschäftigt sich der erste Teil der Schulung. Der zweite Teil widmet sich dem thematisch verwandten Dienstunfallrecht.
Aus dem Webinarinhalt
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
Diese gegen den Willen des Beamten erfolgende Versetzung in den Ruhestand ist sehr streitbehaftet. Das Verfahren ist sowohl in rechtlicher als auch medizinischer Hinsicht schwierig und birgt für den Dienstherrn viele Fehlerquellen, z. B.
- unterlassene oder fehlerhafte Suche bezüglich einer weiteren Verwendung, wenn noch ein Restleistungsvermögen für einen anderweitigen Einsatz vorliegt
- Unterschreitung der Einwendungsfrist
- unterlassene oder fehlerhafte Beteiligung des Personalrats
- rechtwidrige Untersuchungsaufforderung
- fehlerhafte Beurteilung der Dienstunfähigkeit
- unzureichende amtsärztliche Gutachten
Im Seminar werden die gesetzlichen Vorgaben auf Basis des Beamtenstatusgesetzes und der Bundes- bzw. Landesbeamtengesetze (deren Regelungen bezüglich des Zurruhesetzungsverfahrens nahezu identisch sind) erläutert und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Oberverwaltungsgerichte thematisiert.
Praktische Hinweise und Ratschläge für das Verfahren von „der Einleitung des Zurruhesetzungsverfahrens bis zu dessen Feststellung“ helfen Fallstricke bei der Bearbeitung zu vermeiden.
Dienstunfallrecht
Streitpunkte im Dienstunfallrecht sind insbesondere die Anerkennung des Dienstunfalles an sich nebst sich daraus ergebender finanzieller Folgen, z. B.:
- tatbestandliche Voraussetzungen des einfachen und qualifizierten Dienstunfalls
- wann ein Wegeunfall vorliegt
- versorgungsrechtliche Aspekte
Auch hier werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die zum Dienstunfallrecht ergangene aktuelle Rechtsprechung im Webinar erörtert.
Das Webinar richtet sich an
Das Webinar richtet sich an Mitarbeitende in den Personalverwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen, Personalverantwortliche, Dienstvorgesetzte, Mitglieder der Personalvertretung und der Schwerbehindertenvertretung.
Unser Experte
Dirk Lenders, Rechtsanwalt, langjährige beratende und forensische Tätigkeit auf dem Gebiet des Dienstrechts; als Sachverständiger beteiligt am Gesetzgebungsverfahren zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz; zahlreiche Veröffentlichungen zum Dienstrecht; Sozius in der Kanzlei Lenders & Kollegen, St. Augustin.
Irrtümer/Änderungen vorbehalten
Teilnahmegebühren und Leistungen
Die Teilnahmegebühren beinhalten die Seminarunterlagen als PDF-Datei zum Download. Ein Teilnehmer darf nicht angemeldeten Personen das Mitteilnehmen nicht ermöglichen.
Ablauf
Dauer: 1 Tag (09.00 Uhr bis 16.15 Uhr)
09.00 Uhr bis 10.30 Uhr Schulung
15 Minuten Pause
10.45 Uhr bis 12.15 Schulung
45 Minuten Mittagspause
13.00 Uhr bis 14.30 Uhr Schulung
15 Minuten weitere Pause
14.45 Uhr bis 16.15 Schulung
Informationen zu unseren Webinaren
Wir führen unsere Webinare mit dem Tool Adobe Connect durch. Informationen zu unseren Webinaren sowie die Systemvoraussetzungen finden Sie auf unserer Infoseite rund um den Technik-Check.
Hier können Sie vorab einen Diagnosetest durchführen. Damit stellen Sie sicher, dass Ihre Computer und Netzwerkverbindungen ordnungsgemäß konfiguriert sind.
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