Der Haushaltsausschuss hat den Verteidigungsetat für das Jahr 2022 beschlossen. Er beträgt 50,4 Milliarden Euro und soll überwiegend in die militärische Beschaffung fließen.
Modulare ballistische Schutz- und Trageausstattung
Dieses Budget wird zum Beispiel die Vollausstattung der Soldatinnen und Soldaten verbessern, insbesondere die Bekleidung und persönliche Ausrüstung. So kann die Bundeswehr 305.000 Schutzwestensysteme MOBAST (Modulare ballistische Schutz- und Trageausstattung), 150.000 Kampfbekleidungssätze Streitkräfte, 122.000 Gefechtshelme sowie 250.000 Rucksäcke über 110 l bestellen. Dies kostet insgesamt 2,36 Milliarden Euro.
System Pegasus
Zudem sind auch größere Rüstungsvorhaben dabei: die Beschaffung der Eurodrohne, das System Pegasus zur Überwachung und Aufklärung aus der Luft, der Seefernaufklärer P-8A Poseidon sowie die Digitalisierung der Bundeswehr. Und: Ein neuer Satellit namens SatComBw Stufe 3 für die Kommunikation in der Bundeswehr ist somit auch auf den Weg gebracht. Er kommuniziert über Bodenstationen der Bundeswehr und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR).
Forschung, Entwicklung und Erprobung
Es sollen darüber hinaus 625 Millionen Euro mehr in Forschung, Entwicklung und Erprobung investiert werden und 513 Millionen Euro mehr für die Materialerhaltung da sein. „Auch der Anteil der sonstigen Betriebsausgaben wird weiter aufgestockt, um die zum Teil wesentlichen Kostensteigerungen für den laufenden Betrieb abzudecken“, heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung.
Am 3. Juni beschließt der Deutsche Bundestag voraussichtlich das entsprechende Haushaltsgesetz 2022. Nach einer Beratung im Bundestag kann das Gesetz dann am 10. Juni 2022 verkündet werden. Damit endet auch die vorläufige Haushaltsführung für dieses Jahr.
Quelle: bmvg.de
