Bundeskanzler Scholz lehnt Wehrpflicht ab: Überzeugung statt Pflicht

Inmitten der Diskussionen über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland, äußert Bundeskanzler Olaf Scholz seine Einschätzung über die Personalherausforderungen der Bundeswehr und erörtert alternative Strategien zur Stärkung der Streitkräfte.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Rückkehr zu einer Wehrpflichtarmee als undurchführbar an. Während einer Pressekonferenz in Stockholm mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson betonte er die Unterschiede zu früheren Zeiten, in denen weit mehr militärische Einrichtungen und Personal vorhanden waren.

Damals habe es "viel mehr Soldaten, viel mehr Kasernen und viel mehr Infrastruktur" gegeben, argumentierte der Kanzler. "Alles das wird heute weder benötigt, noch ist es der Plan, den irgendjemand verfolgt."

Überzeugungsarbeit statt Wehrpflicht

Scholz beschreibt die Herausforderung des Personalmangels in der Bundeswehr als "überschaubar". Der Schlüssel zur Lösung liege darin, Interessierte für eine Karriere im Militär zu gewinnen und sie für die Arbeit in der Bundeswehr zu begeistern.

Die Bundeswehr hat das ambitionierte Ziel, ihre Truppenstärke von derzeit 182.000 bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldaten zu erhöhen. Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft in diesem Zusammenhang Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen und will dazu bald einen Vorschlag vorlegen. Bisher hatte er sich stets positiv über das schwedische System geäußert.

Union für eine Wehrpflicht

Auf dem letzten Parteitag der CDU wurde einstimmig für die Wiedereinführung der Wehrpflicht votiert. Bis zur Realisierung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres plant die CDU eine schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht. In der Übergangszeit soll eine Kontingentwehrpflicht etabliert werden, die sich am schwedischen Modell orientiert.

Vorbild schwedisches Model

Schweden hat im Jahr 2017, sieben Jahre nach der Aussetzung, die Wehrpflicht wieder eingeführt. Nicht alle jungen Schweden und Schwedinnen müssen jedoch dienen. Der Auswahlprozess startet mit einem Fragebogen an alle jungen Leute eines Jahrgangs, gefolgt von einer Einladung zur Musterung für eine ausgewählte Gruppe. Nur einige erhalten daraufhin ein Angebot für den Dienst. Die Wehrpflicht in Schweden umfasst eine militärische Grundausbildung und Führungsschulung, die zwischen sechs und 15 Monaten dauert.