302 neue Extremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr im Jahr 2024

Von den neuen Verdachtsfällen entfielen 216 auf Rechtsextremismus, deutlich mehr als die 178 Fälle im Jahr 2023. Damit lag dieser Bereich mit rund drei Vierteln aller Verdachtsmomente weiterhin an der Spitze. Insgesamt bearbeitete der MAD Ende 2024 875 rechtsextremistische Fälle.

Im Bereich Islamismus kamen 33 neue Fälle hinzu, während Linksextremismus mit elf Fällen vergleichsweise selten auftrat. Auf auslandsbezogenen Extremismus entfielen 31 neue Verdachtsmeldungen. Zudem wurde ein Fall mit Bezug zur Scientology-Organisation registriert. Fünf neue Fälle betrafen Angehörige mit Nähe zu Reichsbürgern oder Selbstverwaltern.

Im Verlauf des Jahres 2024 wurden 18 Personen neu als Extremisten eingestuft, vier mehr als im Vorjahr.

Das Verteidigungsministerium nennt verschiedene Gründe für die Entwicklung. Politische Spannungen, Kriege und internationale Krisen trügen ebenso dazu bei wie die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung. Die Bundeswehr sehe sich, so der Bericht, als Spiegelbild der Gesellschaft auch innerhalb der Truppe wachsenden Risiken extremistischer Einstellungen gegenüber.

Der MAD bearbeitete unter anderem Vorgänge mit Bezug zum Nahostkonflikt und zum Krieg in der Ukraine. Auch das sogenannte „Sylt-Video“, in dem Gäste einer Bar auf der Nordseeinsel unter Begleitung des Liedes „L’amour toujours“ rassistische Parolen skandierten, führte zu Meldungen innerhalb der Truppe. Ansonsten verzeichnete der MAD ein gesteigertes Meldeverhalten, das nach eigenen Angaben ebenfalls zum Anstieg der Fallzahlen beitrug.

Quellen:

https://www.rnd.de/politik/rechtsextreme-tendenzen-in-der-bundeswehr-neue-zahlen-werfen-fragen-auf-542A67NPCJKTJFJT5R6F46OYBQ.html

https://www.spiegel.de/politik/bundeswehr-mehr-verdachtsfaelle-auf-rechtsextremismus-a-a5419974-3a7e-4c75-ab28-a2b4988b14f5