Soldatenbeteiligungsrecht

Kommentar zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) sowie zur Wahlordnung (SBGWV)

Andreas Gronimus

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Buch

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ISBN:978-3-8029-5639-3
Bestellnummer: 6219600

Auflage:2
Erscheinungstermin:Oktober 2023
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Kopierschutz:Wasserzeichen

Leseprobe

Der Standardkommentar zum SBG

Im Jahr 2016 hat der Gesetzgeber das Soldatenbeteiligungsgesetz reformiert. Doch einige Neuerungen von damals wurden bereits wieder rückgängig gemacht. Wie ist der aktuelle Stand der Beteiligungsrechte?

Der Kommentar Soldatenbeteiligungsrecht ist die einzigartige Gesamtdarstellung der aktuellen Rechtslage zum Soldatenbeteiligungsgesetz. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.

Weitere Inhalte:

Rechtsprechungsübersicht
Einführungserlass
Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)

Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.

"Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte." Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 - N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172

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Bereits 1998 erkannte die Rechtsprechung diesen Kommentar als notwendigen Geschäftsbedarf für Vertrauenspersonen und Personalräte der Soldaten an. ... Diese Anforderung erfüllt der Band für alle mit dem SBG befassten Funktionsträger auch über zwanzig Jahre und sechs Auflagen später unverändert ohne Abstrich. Dr. Eberhard Baden in: Die Personalvertretung 2022, 159

Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt der Sozietät Dr. Baden & Kollegen in Bonn niedergelassen und veröffentlicht insbesondere zum Personalvertretungsrecht des Bundes und etlicher Länder sowie zum Soldatenbeteiligungsgesetz.

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