Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr

Andreas Gronimus Kommentar zum SBG 2016 und zur SBGWV 2017

Durch die Neufassung des Soldatenbeteiligungsgesetzes hat der Gesetzgeber die Beteiligungsrechte umfassend reformiert.

Der Kommentar Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr ist die erstmalige Gesamtdarstellung der neuen Rechtslage. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.

Weitere Inhalte:

  • Rechtsprechungsübersicht
  • Einführungserlass
  • Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)
Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.

'Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte.' Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 - N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172

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“Der Gronimus“ gehört zum Handwerkszeug einer jeden Vertrauensperson und eines jeden Soldatenvertreters im Personalrat – aber auch auf die Schreibtische der Disziplinarvorgesetzten und der Rechtsberater.

— Neue Zeitschrift für Wehrrecht

Der Kommentar ist die erstmalige Gesamtdarstellung der neuen Rechtsgrundlage, er erschließt das SBG in seiner Systematik sowie in den notwendigen Bezügen zum BPersVG. […] Die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften zeichnen sich durch Gründlichkeit und Verständlichkeit aus, die verarbeitete Literatur und Rechtsprechung geben weiterführende Hinweise […]. In strittigen Fragen legt sich der Autor in begrüßenswerter Weise eindeutig fest und belegt seine Auffassung mit stichhaltigen Argumenten. […] Aufschlussreich und gewinnbringend sind die Erläuterungen über wichtige Veränderungen durch die Reform, die in besonderer Weise die Angleichung an das BPersVG zum Ausdruck bringen und die auch künftig die Gemüter erregen werden. […] Der Kommentar gibt Rechtsprechung und Literatur neue Denkanstöße. Er ist eine ausgezeichnete praktische Hilfe für eine erfolgreich Interessenvertretung.

— Die Personalvertretung

Mit seinen beteiligungsfreundlichen Erläuterungen ist das Buch eine wertvolle Arbeitshilfe für die Vertrauensperson, bietet aber auch Kommandeuren, Chefs und Kompaniefeldwebeln die Möglichkeit, die Gestaltungsspielräume des SBG im allseitigen Nutzen auszufüllen. Ein detailliertes Fundstellenverzeichnis der gerichtlichen Entscheidungen sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtern die Suche nach benötigten Informationen.

— ZfPR online

Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.

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Erhältlich als:
Einband:
gebunden
Umfang:
1288 Seiten
Format:
13,5 x 21,0
ISBN:
978-3-8029-6226-4
Bestellnummer:
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