Das Bundesverteidigungsministerium plant ab 2025 eine Verlegung tausender Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus Bayern und NRW nach Litauen.
Ein noch nie dagewesenes Projekt
Das Vorhaben bildet ein Auslandsprojekt, das es bisher so noch nie in der Bundeswehr gegeben hat. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einem "Leuchtturmprojekt der Zeitenwende".
Die Neuaufstellung im litauischen Rukla wurde im Hinblick auf den Russland-Ukraine-Krieg geplant. Deutschland will so den Schutz der NATO-Ostflanke gegen Russland unterstützen.
Bundesministerium gibt Verlegung zweier Bataillone bekannt
Bisher sind in Litauen zirka 800 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Deutschland leitet hier die NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP), in der auch die Partnerstaaten Niederlande und Norwegen vertreten sind. Die Einsatzkräfte werden regelmäßig ausgetauscht.
Diese Einheit soll vorgeführt werden. Zusätzlich soll die neue Kampfeinheit Panzerbrigade 42 stationiert werden. Dazu werden das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach sowie das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in das NATO-Partnerland verlegt.
Standorte in Deutschland sollen nicht geschwächt werden
In Deutschland sollen die beiden Standorte weiterhin erhalten und mittelfristig auf einem vergleichbaren Niveau gehalten werden. Um dieses Vorhaben zu sichern, wird in Augustdorf das Panzerartilleriebataillon neu aufgestellt. Das Artilleriebataillon 131, das bisher in Weiden stationiert war, soll nach Oberviechtach verlegt werden. In Weiden wiederum ist der weitere Ausbau des neu aufgestellten Panzerartilleriebataillon 375 vorgesehen.
Prämien sollen militärisches Personal locken
Es ist geplant, die deutsche Kampfbrigade an der NATO-Ostflanke auf Freiwilligenbasis aufzubauen, finanzielle Prämien und weitere Privilegien sollen locken. Dazu zählen Auslandszuschläge, regelmäßige Reisen nach Deutschland, Schulen und Kitas vor Ort sowie Aufstiegsmöglichkeiten und einer Absenkung des Pensionsalters.
Insgesamt werden für das Projekt 5.000 Bundeswehrleute benötigt, darunter 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte.
Zeitplan steht fest
Ein erstes Vorkommando soll bereits im zweiten Quartal 2024 nach Litauen umsiedeln, der Aufstellungsstab der neuen Brigade soll Ende 2024 nachrücken. Ab 2025 wird dann Schritt für Schritt die Panzerbrigade weiter aufgebaut.
Finanzierung steht noch nicht
Die CDU kritisiert die Finanzierung, denn wie viel das Unterfangen genau kosten wird, ist noch unklar. Im Haushaltsplan ist bisher kein Budget dafür vorgesehen. Die Opposition verlangt auf diese Fragen zeitnah Antworten aus dem Verteidigungsministerium.
