Pistorius hält Verpflichtungen für Litauen-Brigade für möglich
Verteidigungsminister Boris Pistorius rechnet beim Aufbau der Bundeswehrbrigade in Litauen mit personellen Herausforderungen. Nach seinen Angaben könnten einzelne Soldatinnen und Soldaten verpflichtet werden, falls nicht genügend Freiwillige für bestimmte Dienstposten zur Verfügung stehen.
Die Bundeswehr möchte ihr Engagement in Litauen deutlich ausbauen. Vorgesehen ist der Aufbau einer Brigade mit rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivilen Beschäftigten bis 2027. Die dauerhafte Stationierung dient der Abschreckung und soll Litauen als NATO-Partner vor einer möglichen Bedrohung durch Russland schützen.
Innerhalb der Truppe gibt es wohl jedoch nicht für alle Bereiche ausreichend Bereitschaft für eine Verwendung vor Ort. Pistorius sagte der „Bild am Sonntag“, dass eine Verpflichtung einzelner Soldatinnen und Soldaten am Ende möglich sei. Er sprach dabei von einer Zahl „unter 1.000“. Schwierigkeiten sieht der Minister vor allem bei Mannschaftsdienstgraden und bei Spezialistinnen und Spezialisten.?Gleichzeitig betonte Pistorius, dass die Bundeswehr den Großteil der Dienstposten bislang ohne größere Probleme mit Freiwilligen besetzen konnte. Die mögliche Verpflichtung beträfe demnach nicht die Mehrheit der vorgesehenen Kräfte, sondern bestimmte Bereiche, in denen der Bedarf noch nicht ausreichend gedeckt ist.
Die Brigade in Litauen ist Teil der deutschen Zusage, die Ostflanke der NATO stärker abzusichern. Hintergrund ist die sicherheitspolitische Lage infolge der russischen Bedrohung. Litauen grenzt an Belarus und liegt in unmittelbarer Nähe zur russischen Exklave Kaliningrad.?Die Bundesregierung plant deshalb, deutsche Kräfte dauerhaft in Litauen zu stationieren. Für die Bundeswehr bedeutet das einen erheblichen organisatorischen und personellen Aufwand. Neben militärischem Personal werden auch zivile Beschäftigte für den Aufbau und den Betrieb der Strukturen vor Ort benötigt.
Neben der Lage in Litauen äußerte sich Pistorius auch zur AfD. Er warnte vor einer möglichen Weitergabe geheim eingestufter Informationen an die Partei im Fall einer Regierungsbeteiligung. Die Nähe der AfD zu Russlands Präsident Wladimir Putin sei aus seiner Sicht nicht zu übersehen. Zudem stehe die Vermutung im Raum, dass es Geld aus Russland gebe.?Der Minister sagte, sein Haus befasse sich bereits intensiv mit der Frage, wer Zugang zu geheim eingestuften Informationen erhalten könne. Sensible Informationen dürften nicht in falsche Hände geraten.
Quelle:
www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/litauen-brigade-pistorius-haelt-verpflichtung-fuer-moeglich,VOT5xZh
