Pistorius sieht bei weiterem Personalaufwuchs keinen Bedarf für Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht die Bundeswehr beim Personalaufbau auf einem guten Weg und hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht bei anhaltend positiver Entwicklung für entbehrlich. Führende Politiker der Union widersprechen und fordern, eine verpflichtende Heranziehung weiter zu beraten.
Mit rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten habe die Bundeswehr derzeit den höchsten Personalstand seit 13 Jahren, sagte Pistorius den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der SPD-Politiker führte die Entwicklung auf die Maßnahmen des neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes zurück. Setze sich dieser Trend fort, könne der weitere Personalaufwuchs gelingen, ohne eine Wehrpflicht einführen zu müssen.
Union fordert weitere Beratungen über verpflichtenden Dienst
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Norbert Röttgen warnte im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger davor, aus den bisherigen Fortschritten voreilige Schlüsse zu ziehen. Vorsichtigen Optimismus halte er für angemessen. Vom erforderlichen Personalumfang sei die Bundeswehr nach seiner Einschätzung jedoch weiterhin deutlich entfernt. Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), stellte die von der Bundeswehr benötigte Personalstärke in den Mittelpunkt. Sie müsse so schnell wie möglich erreicht werden. Sollte der freiwillige Dienst dafür nicht genügend Personal bringen, sei die Rückkehr zur Wehrpflicht erforderlich. Angesichts der sicherheitspolitischen Lage müsse bereits jetzt sowohl darüber als auch über ein allgemeines verpflichtendes Dienstjahr diskutiert werden.
CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach sich auf X ausdrücklich für eine Wehrpflicht aus. Mehr Geld für Ausrüstung und Infrastruktur sowie schnellere Beschaffungsverfahren genügten aus seiner Sicht nicht, um die Bundeswehr ausreichend zu stärken. Er begründete seine Forderung mit der Bedrohung Deutschlands und der Verantwortung für den Schutz der Demokratie.
Pistorius betont Bedeutung der Abschreckung
Zu den jüngsten Demonstrationen junger Erwachsener gegen eine Wehrpflicht äußerte Pistorius Verständnis für deren Sorgen. Viele müssten sich erstmals mit der Frage auseinandersetzen, welche Folgen die Entwicklung für sie persönlich haben könnte. Den Wunsch der Demonstrierenden, weder an die Front geschickt zu werden noch im Krieg zu sterben, teile er. Leistungsfähige Streitkräfte seien aus seiner Sicht gerade deshalb notwendig. Ihre abschreckende Wirkung solle verhindern, dass es überhaupt zu Kampfhandlungen komme.
Mehr Frauen für den Dienst gewinnen
Pistorius kündigte außerdem zusätzliche Bemühungen an, um den Frauenanteil in der Bundeswehr zu erhöhen. Die zahlenmäßige Dominanz von Männern werde sich allerdings nur allmählich verändern lassen. Mit Blick auf die gestiegene Zahl von Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung betonte der Minister die Bedeutung der Prävention und einer konsequenten Bestrafung. Die rund 460 Verdachtsfälle des vergangenen Jahres verursachten bei den Betroffenen erheblichen Schaden und beeinträchtigten das Ansehen der Bundeswehr. Die Größe der Streitkräfte relativiere diese Folgen nicht.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-diskussion-wehrpflicht-100.html
