Neue Militärstrategie: Bundesregierung setzt auf Ausbau und Flexibilität
Pistorius stellte ein Gesamtkonzept vor, das aus einer Militärstrategie und einem Fähigkeitsprofil besteht. Letzteres legt Aufbau, Struktur und Umfang der Bundeswehr für die kommenden Jahre fest.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums erfordert die aktuelle Lage eine grundlegende Neuausrichtung. Pistorius verwies auf internationale Krisen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Frieden, Freiheit, Wohlstand und Toleranz seien nicht selbstverständlich und müssten verteidigt werden können.
Die Strategie soll nach seinen Worten die notwendige Orientierung schaffen, um auf diese Entwicklungen angemessen zu reagieren. Gleichzeitig wird eine stärkere Flexibilität innerhalb der Streitkräfte angestrebt.
Russland im Fokus der Bedrohungsanalyse
In den Grundsatzdokumenten wird Russland als zentrale Bedrohung für Deutschland und die NATO eingeordnet. Das Land bereite sich durch Aufrüstung auf eine mögliche militärische Auseinandersetzung vor und betrachte militärische Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung eigener Interessen.
Darüber hinaus wird auf den Einsatz hybrider Mittel verwiesen. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen werden als dauerhafte Herausforderung beschrieben. Ziel russischer Aktivitäten sei es unter anderem, den Zusammenhalt der NATO zu schwächen und den Einfluss in Europa auszuweiten.
Ausbau von Personal und Fähigkeiten
Die Bundeswehr soll in den kommenden Jahren deutlich wachsen und beweglicher werden. Bis 2035 ist vorgesehen, die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten auf 260.000 zu erhöhen. Ergänzt werden sie durch 200.000 Reservistinnen und Reservisten. Insgesamt sollen damit 460.000 Kräfte zur Verfügung stehen.
Dieses Ziel hält die Leitung des Verteidigungsministeriums trotz weitergehender Forderungen aus militärischen Kreisen aufrecht. Bereits zu Jahresbeginn wurde ein neuer Wehrdienst eingeführt, um den personellen Aufbau zu unterstützen.
Langfristige Entwicklung der Streitkräfte
Die strategische Ausrichtung sieht vor, die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas zu entwickeln. Kurzfristig soll die Einsatz- und Durchhaltefähigkeit verbessert werden. Mittelfristig ist ein umfassender Ausbau militärischer Fähigkeiten geplant, langfristig wird technologische Überlegenheit angestrebt.
Nach Jahren reduzierter Verteidigungsausgaben wurden die finanziellen Rahmenbedingungen angepasst, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen.
Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/militaerstrategie-bundeswehr-102.html
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/mehr-flexibilitaet-pistorius-praesentiert-verteidigungsstrategie,VHV929o
