Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr – ZDv lässt noch auf sich warten

Neue Verwaltungsvorschriften zur Besoldung

Vergangenes Jahr wurde das Soldatenbeteiligungsgesetz reformiert. In diesem Jahr folgten die neue Wahlverordnung und die Geschäftsordnung des Gesamtvertrauenspersonenausschusses beim Bundesministerium der Verteidigung (GVPA). Fehlt als letztes Puzzlestück eigentlich nur noch die Dienstvorschrift. Doch diese lässt weiter auf sich warten.

Inzwischen gibt es bereits einen fortgeschrittenen Entwurf. Im September sollen sich der Hauptpersonalrat und der GVPA noch einmal mit der Vorlage beschäftigen. Mit einigen Widerständen und Änderungswünschen ist auch hier zu rechnen. Es kann also durchaus sein, dass die neue Version erst am Jahresende wirksam wird. Bis dahin muss auf die alte ZDv, die mittlerweile überholt ist, zurückgegriffen werden.