Neuer Wehretat: Ist der Rekord genug?

Dazu gehört auch ein Bonus in Höhe von 600 Millionen Euro, den Finanzminister Scholz seiner Kollegin von der Leyen gewährt. Damit liegt man ganz klar auf Rekordkurs. Alles in Ordnung also? Nein, denn die Anforderungen an die Bundeswehr von außen durch die Verbündeten, allen voran den USA, und auch von innen durch immer neue Berichte von Mängeln zeigen, dass es mit dieser Etaterhöhung nicht getan ist.

Prognosen weisen sogar darauf hin, dass die Quote, die ein Land vom eigenen Bruttoinlandsprodukt für das Militär ausgeben soll, trotz steigenden Etats, sinkt. Das magische 2-Prozent-Ziel wird ebenso wenig erreicht wie die jetzt aber öffentlich fest zugesagten 1,5 Prozent.

Zugleich löst das Plus auf dem Konto einen Großteil der bestehenden Probleme keineswegs. Stichwort Effizienz. Viele Forderungen, etwa des Wehrbeauftragten in seinem jährlichen Bericht, zielen nicht nur auf die finanzielle Ausstattung, sondern auch auf ein besseres System der Beschaffung.

Rechtliche Hürden müssten dazu verschwinden, vorhandene Ressourcen besser genutzt werden, die Kommunikation zwischen Rüstungswirtschaft und Bundeswehr vereinfacht werden. Dann könnte auch ohne große Summen viel bewegt werden. Ob dies auch den NATO-Partner reicht, steht auf einem anderen Blatt.