Die Bundesregierung setzt die Beschaffung von Loitering Munition fort und bezieht dabei nun auch Rheinmetall ein. Ein Rahmenvertrag mit einem Volumen von bis zu 2,4 Milliarden Euro steht vor der parlamentarischen Billigung. Zunächst ist eine begrenzte Erstbestellung vorgesehen.
Die Bundeswehr will weitere Drohnen beschaffen. Nach bereits genehmigten Aufträgen an Helsing und Stark Defence soll jetzt auch Rheinmetall einbezogen werden. Grundlage ist eine dem Haushaltsausschuss vorgelegte Vorlage, über die in der kommenden Woche beraten werden soll.
Der geplante Rahmenvertrag umfasst ein Volumen von bis zu 2,4 Milliarden Euro. Zunächst ist eine feste Beauftragung im Umfang von rund 298 Millionen Euro vorgesehen. Weitere Abrufe aus dem Vertrag sollen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Ein möglicher Auftrag an Rheinmetall war zuvor zurückgestellt worden. Hintergrund waren Ergebnisse aus Tests, die nach Angaben aus informierten Kreisen zunächst nicht den Erwartungen entsprachen.
Fortsetzung der Beschaffung
Mit dem Vorhaben führt die Bundesregierung ihre Linie bei der Einführung von Loitering Munition fort. Bereits Ende Februar hatte der Haushaltsausschuss Beschaffungen bei Helsing und Stark Defence gebilligt. In diesem Zusammenhang war ein weiterer Auftrag an Rheinmetall bereits angekündigt worden.
Loitering Munition bezeichnet Lenkwaffen, die ohne festgelegtes Ziel gestartet werden und zunächst über einem Einsatzgebiet verbleiben. Die Zielzuweisung erfolgt erst im Verlauf des Einsatzes durch Bedienpersonal, woraufhin das System den Angriff selbstständig durchführt.
Einsatz bei Brigade in Litauen
Die Systeme sollen unter anderem zum Schutz der Panzerbrigade 45 in Litauen eingesetzt werden und deren Kampfkraft erhöhen. Laut Vorlage handelt es sich bei dem vorgesehenen Rheinmetall-System um das Modell „Raider“.
Ziel der Beschaffung ist es, unterschiedliche Drohnentypen mit variierenden Eigenschaften verfügbar zu machen und so ein breites Einsatzspektrum abzudecken.
Parlament fordert engere Kontrolle
Bereits bei früheren Beschaffungsentscheidungen hatte der Haushaltsausschuss Vorbehalte geäußert. Kritisiert wurden insbesondere mangelnde Transparenz sowie offene Fragen zur Kostenstruktur. In der Folge wurden die Rahmenverträge für Helsing und Stark Defence jeweils auf ein Volumen von einer Milliarde Euro begrenzt.
Auch für den Rheinmetall-Vertrag wird eine entsprechende Begrenzung erwartet. Zudem strebt der Ausschuss an, einzelne Abrufe aus dem Rahmenvertrag gesondert zu prüfen und zu genehmigen.
Diskussion um Investorenbeteiligung
Im Kontext des Auftrages an Stark Defence hatte zuletzt die Beteiligung eines US-Investors für Diskussionen gesorgt. Verteidigungsminister Boris Pistorius wies die Kritik zurück und verwies darauf, dass es sich um eine Beteiligung im einstelligen Prozentbereich ohne Einfluss auf operative Entscheidungen handelt.
Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundeswehr-bund-will-rheinmetall-kampfdrohnen-fuer-bis-zu-24-milliarden-euro-kaufen/100213541.html
