Bundeswehr: Pistorius-Reform des Verteidigungsministeriums

Die geplante Umstrukturierung des Verteidigungsministeriums durch den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius fällt nun doch kleiner aus als vermutet.

Die Vertreter der Zivilbeschäftigten üben trotzdem Kritik. Mit dem Versprechen einer Modernisierung und Neustrukturierung der Bundeswehr ist Boris Pistorius vor drei Monaten sein Amt als Verteidigungsminister angetreten. Das erklärte Ziel: „Vom Kopfe beginnend, die Prozesse und Strukturen schneller zu machen, unbürokratischer zu machen“, wie es ein Ministeriumssprecher ausdrückte. Ob dies auch einen umfangreichen Stellenabbau miteinschließen sollte, war bis Anfang dieser Woche noch unklar. Nun steht fest, dass die Reform lediglich durch interne Umschichtungen bewerkstelligt werden soll.

Pistorius Reformpläne

So sollen zwei Stäbe auf Leitungsebene im Verteidigungsministerium nicht aufgelöst, sondern in bestehende Abteilungen eingegliedert werden. Der Stab Organisation und Revision mit seinen fast 100 Beamten, bislang bei Neu-Staatssekretär Nils Hilmar beheimatet, soll in die Abteilung Recht aufgehen. Der Stab Strategische Steuerung und Rüstung soll in die Abteilung Ausrüstung eingegliedert werden.

Darüber hinaus soll auf Leitungsebene ein neuer Planungs- und Führungsstab entstehen, wie er bereits zuvor bis 2012 existierte. Dieser wird geleitet durch Brigadegeneral Christian Freuding, der zurzeit den Sonderstab Ukraine des Ministeriums managt. Der etwa 30 Personen große Stab soll sich nicht nur um strategische militärpolitische Fragen kümmern. Er soll auch Aufgabensteuerung übernehmen, eine Art Hub auf Leitungsebene sein.

Kritik an Pistorius' Plänen zu neuem Führungsstab

Insbesondere mit Blick auf die neue Führungsstruktur hat der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr die Umbaupläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert. Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper spricht von einer „Militarisierung des Verteidigungsministeriums“. In ihrer Aussage bezieht sie sich auf den von Pistorius neu ins Leben gerufenen Planungs- und Führungsstab, dessen Machtfülle „besorgniserregend“ sei. Auch riskiere der Verteidigungsminister mit dieser Reform den Zusammenhalt der Belegschaft, denn die Reaktion der zivil Beschäftigten und der Bundeswehrangehörigen falle sehr unterschiedlich aus.

Quelle: zeit.de, business-insider, tagesschau.de