Bundeswehr erfüllt Bündnisverpflichtungen nur bedingt

Wie verschiedene Median berichten, kann die Bundeswehr ihre NATO-Zusagen und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen. Die Einsatzbereitschaft der von Deutschland ab 2025 zugesagten Division könne nur „bedingt“ hergestellt werden, berichtet u.a. die „Bild“-Zeitung mit Verweis auf ein Schreiben des Inspekteurs des Heeres, Alfons Mais, an den Bundeswehr-Generalinspekteur. Auch die Einsatzbereitschaft der zweiten Division, die die Bundeswehr ab 2027 bereitstellen will, ist laut dem Bericht „unrealistisch“. Weiter heißt es, dass selbst das Zusammenziehen der gesamten Heeresbestände keine volle Ausstattung ermöglichen könne.

Insgesamt drohe die Einsatzbereitschaft des gesamten Heeres weiter zu sinken. Ohne Gegensteuern werde „das Heer im hochintensiven Gefecht nicht durchhaltefähig bestehen und auch seine Verpflichtungen gegenüber der Nato nur eingeschränkt wahrnehmen können“, wird Mais weiter zitiert.

Hintergrund

Noch Ende Mai vergangenen Jahres erklärte Olaf Scholz „Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen.“ Einen Monat später auf dem Gipfeltreffen des westlichen Verteidigungsbündnisses in Madrid ging Scholz ins Detail und versprach bis 2025 eine gepanzerte Division in der Größenordnung von 15.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verteidigung Nordosteuropas.

Mit dem Bericht des Heeresinspekteurs wackeln nun beide Zusagen. Schon die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hatte bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2022 Mitte März gesagt: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig.“ Sie mahnte damals deutlich mehr Tempo bei den Investitionen an.

Quelle: faz.net, welt.de, tagesspiegel.de