Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

Walhalla Fachredaktion Ausgabe 2017/2018
Mit den Neuerungen 2017 und 2018 durch das Bundesteilhabegesetz

Modernes Teilhaberecht ─ bundes- und landesrechtliche Vorschriften in einem Band:

Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion, Barrierefreiheit
UN-Behindertenkonvention, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Behindertengleichstellungsgesetze von Bund und Ländern, Verordnungen zu Kommunikationshilfen im Verwaltungshandeln

Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung, Schwerbehindertenrecht
SGB IX – Textfassung 2017, SGB IX – neue Erstfassung 2018, Durchführungsverordnungen: BudgetVO, Schwerbehinderten-AusgleichsabgabeVO, KraftfahrzeughilfeVO, FrühförderungsVO, SchwerbehindertenausweisVO, WerkstättenVO, Werkstätten-MitwirkungsVO, Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung

Ermittlung des Grades der Behinderung
VersorgungsmedizinVO mit versorgungsmedizinischen Grundsätzen, GdS-Tabelle, Begutachtungsregeln, Merkzeichen

Fachleistungen der Sozialversicherungsträger
Relevante Auszüge aus den Sozialgesetzbüchern: SGB III (Arbeitsförderung), SGB V (Krankenversicherung), SGB VI (Rentenversicherung), SGB VII (Unfallversicherung), SGB XI (Pflegeversicherung), Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, Rehabilitations-Richtlinie

Eingliederungshilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt
SGB XII (Sozialhilfe), EingliederungshilfeVO, SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), Verordnungen zur Berechnung von Einkommen und Vermögen, Vorschriften zur Blindenhilfe in den Bundesländern

Aktuelle Textsammlung und Hilfestellung zur Vorbereitung auf das „neue“ SGB IX

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellt die größte Reform des Behindertenrechts seit Einführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch SGB IX dar. Das umfangreiche Gesetzespaket tritt in Teilen in Kraft:

  • Die erste Reformstufe trat am 30. Dezember 2016 in Kraft und betraf Änderungen im Schwerbehindertenrecht sowie – teilweise ab 1. April 2017 geltend – Verbesserungen in der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung in der Sozialhilfe/Eingliederungshilfe.
  • Die zweite Reformstufe tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Sie führt das „neue“ Teilhaberecht als Teil 1 des SGB IX ein, bereitet die Überführung der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 als Teil 2 des SGB IX vor (das Vertragsrecht für die „neue“ Eingliederungshilfe gilt schon ab 2018!) und platziert das Schwerbehindertenrecht (weitgehend unverändert) als Teil 3.

Diese Reform stellt für die Rechtsanwender einen beträchtlichen Kraftakt dar. Sie müssen die bereits geltenden neuen Regelungen anwenden und sich gleichzeitig auf das neue Recht vorbereiten.


Diese Textsammlung gibt dazu Hilfestellung. In die Vorschriften eingearbeitet sind die Änderungen zum 30.12.2016 und 1.1.2018 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Die Sammlung eignet sich daher perfekt für Schulungen und zur Vorbereitung auf das „neue“ SGB IX.

Die Textsammlung enthält:

  • den ab 30. Dezember 2016 geltenden Wortlaut des SGB IX (= Reformstufe 1)
  • den ab 1. Januar 2018 geltenden Wortlaut des „neuen“ SGB IX (= Reformstufe 2)
  • durch das BTHG veranlasste Änderungen zum 1. Januar 2018 werden in allen Vorschriften in kursiver Schrift innerhalb einer Klammer mit dem Zusatz „ab 1.1.2018“ dargestellt
  • am Beginn jeder Vorschrift ist eine Übersicht über ab dem 1. Januar 2018 geänderte Textstelle zu finden

Aufgrund der ab 1.1.2018 geltenden Neuerungen verschieben sich die „Hausnummern“ (die Paragraphenzählung) des SGB IX, so dass auch diesbezüglich „umgelernt“ werden muss. War beispielsweise der Zusatzurlaub bisher in § 125 SGB IX verortet, befindet sich die Regelung ab 1. Januar 2018 in § 208 SGB IX.

  • Als Hilfestellung enthält die Textsammlung eine synoptische Paragrafenübersicht 2017 – 2018.
  • Hilfestellung bietet auch das Stichwortverzeichnis. Hier sind sowohl die Paragrafen für das SGB IX/2017 als auch SGB IX/2018 angegeben.

Teile der ab 1. Januar 2020 geltenden dritten Stufe der Reform – insbesondere die Überführung der Eingliederungshilfe vom SGB XII in das SGB IX – werden im SGB XII bereits vorgezogen. Neuerungen das Teilhabe- und Gesamtplanverfahren betreffend (§§ 139-145 neu) sowie die neue Leistung „Teilhabe am Arbeitsleben“ gelten bereits ab 1. Januar 2018.

  • Der dann geltende Gesetzestext des SGB XII ist – zusätzlich zur 2017 geltenden Textfassung – kursiv dargestellt.

Bestens geeignet für Mitarbeiter bei Rehabilitationsträgern, Sozialhilfeträgern, Frühförderungsstellen, Trägern sozialer Dienste und Einrichtungen, Beratungsstellen sowie für Schwerbehindertenvertretungen, Interessensvertreter/-organisationen von Menschen mit Behinderung, Rechtsanwälte, die mit Arbeits- und Sozialrecht befasst sind.


Seminarprogramm Sozialrecht

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  • Überblick über das gesamte Sozialrecht - Grundlagenseminar für Einsteiger
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