Kostenerstattung in sozialgerichtlichen Verfahren

Keine weiteren Termine in Planung; gerne als Inhouse-Schulung buchbar.

Wer in einem sozialrechtlichen Widerspruchs- oder Gerichtsverfahren obsiegt, hat grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass ihm seine Aufwendungen von der Gegenseite erstattet werden. Die entsprechenden Kostenerstattungsverfahren allerdings sind oft in der Praxis mit teils erheblichen Problemen verbunden.

„In der täglichen Praxis erlebe ich immer wieder, dass Kostenfestsetzungsverfahren oftmals mit einer großen Härte geführt werden, was nicht zuletzt daran liegt, dass in diesem Bereich häufig kaum kostendeckend gearbeitet werden kann. Hinzu kommt eine große Anzahl von Einzelproblemen. Wenige Themen sind in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung so umstritten wie das Kostenrecht. Insbesondere für Behördenmitarbeiter/innen sind gute Kenntnisse im Kostenerstattungsrecht von hoher Bedeutung, weil dies eine taktische Steuerung des Verfahrens ermöglicht.“ – so Malte Gierke, unser Schulungsexperte.

Dieses Seminar bietet – mit vielen Beispielen aus der Praxis – einen fundierten Einblick in allgemeine wie konkrete Fragen der sozialbehördlichen und -gerichtlichen Kostenfestsetzung, zeigt Stolperfallen auf und thematisiert wichtige Rechtsprechung.

Aus dem Seminarinhalt

• Begriffsdefinitionen (Beispiel: Was sind „Kosten“ im erstattungsrechtlichen Zusammenhang?)
• behördliche und gerichtliche Verfahrensabläufe („Von der Kostengrundentscheidung zur Kostenfestsetzung“)
• Gegenüberstellung von „altem“ und „neuem“ Kostenrecht (umfangreiche Änderungen zum 01.01.2021)
• Beleuchtung verschiedener konkreter Erstattungsfragen
• Auswertung aktueller Rechtsprechung

Die Teilnehmer erhalten begleitend zum Seminar das Handbuch
Kostenerstattung im Sozialrecht.

Das Seminar richtet sich an

• Kostensachbearbeiter/innen bei Trägern der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe, der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter (Widerspruchsstelle), der Versorgungsämter
• Mitarbeiter/innen von Rechtsabteilungen von Sozialversicherungen (Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherungen, Pflegeversicherungen, Unfallversicherungsträger)
• Mitarbeiter/innen in Sozialverbänden, Gewerkschaften und weiteren zur sozialrechtlichen Vertretung zugelassene Interessensverbänden
• Rentenberater/innen; Rechtsanwält/innen (FA Sozialrecht, FA Medizinrecht, FA Arbeitsrecht), dort auch die Rechtsanwalts- (und Notar-) fachangestellten

Begrenzte Teilnehmerzahl

Unser Experte/Unsere Expertin

Malte Gierke, Diplom-Rechtspfleger (FH), Urkundsbeamter der Geschäftsstelle, Kostenprüfungsbeamter, Mitarbeiter der Innenrevision der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit. Nebenberuflich führt er landesweit justizinterne Schulungen zum Kostenrecht durch und ist freiberuflich als Referent in diesem Bereich tätig. Autor von vergütungsrechtlichen Aufsätzen in Fachzeitschriften.

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