Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr

Andreas Gronimus Kommentar zum SBG 2016 und zur SBGWV 2017

Durch die Neufassung des Soldatenbeteiligungsgesetzes hat der Gesetzgeber die Beteiligungsrechte umfassend reformiert.

Der Kommentar Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr ist die erstmalige Gesamtdarstellung der neuen Rechtslage. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.

Weitere Inhalte:

  • Rechtsprechungsübersicht
  • Einführungserlass
  • Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)

Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.

'Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte.' Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 - N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172

Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.

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