WALHALLA Service

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Apps

Hier finden Sie unsere aktuellen AGB für Apps

1. Anbieter der App

Walhalla Fachverlag 
Walhalla u. Praetoria Verlag GmbH & Co. KG
Haus an der Eisernen Brücke
93042 Regensburg

Tel.: 0941 5684-0
Fax: 0941 5684-111
E-Mail: WALHALLA@WALHALLA.de 

Durch die Verwendung von unserer App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.

2. Leistungsinhalt Apps

Die Apps von WALHALLA stehen für zuverlässige und funktionale Rechtsinformation. Maßgeschneidert bieten sie schnell und effektiv Zugriff auf die relevanten Texte, Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften im jeweiligen Rechtsgebiet.

Mit dem Kauf der App werden die tagesaktuellen Inhalte auf das Gerät geladen. Dieser Download dauert einige Minuten. Er setzt eine stabile WLAN-Verbindung voraus. Nach dem Download können die Texte und Vorschriften unabhängig von einer Internet-Verbindung genutzt werden.

WALHALLA behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.

3. In-App-Käufe (iOS-Geräte/App Store [iTunes] von Apple Inc.)

Die Gesetzessammlungen werden als jährliches Abo in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements angeboten. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung des Vorschriftenbestandes über einen Updateservice.

Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das iTunes-Konto des Nutzers.

Über die Kontoeinstellungen in iTunes kann das Abonnement jederzeit beendet werden.

Das Abonnement verlängert sich automatisch nach einem Jahr – einige Tage vor Ablauf des Abos erhält der Nutzer dazu von iTunes ein Erinnerungs-Mail. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen in iTunes ausgeschaltet werden.

Nach Beendigung des Abonnements kann der Vorschriftenbestand weiter genutzt werden. Eine Aktualisierung findet dann allerdings nicht mehr statt.

4. Zahlungsabwicklung und Widerrufsrecht

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Shops über das Nutzerkonto statt.

Sobald der Nutzer den Kauf der App im Shop bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im Shop mit dem entsprechenden Betrag belastet. Bei In-App-Abonnements erfolgt die Belastung des iTunes-Kontos nach Bestätigung des Abonnements innerhalb der App.

Eine Erstattung von im App-Store von Apple Inc. [iTunes] oder von Google LLC [Google Play Store] geleistete Zahlungen seitens WALHALLA ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Für Verbraucher gilt ein 14tägiges Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

5. Haftungsbeschränkung

WALHALLA wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt WALHALLA keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit WALHALLA auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.

Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt WALHALLA keine Haftung.

Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von WALHALLA, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet WALHALLA nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet WALHALLA nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch WALHALLA, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

6. Urheberrecht

Bei den zusammengestellten Inhalten der App handelt es sich um eigens von WALHALLA hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Programme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.

WALHALLA ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der App, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

7. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Regensburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.