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Bestellnummer: 942204
Erschienen: August 2010
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Online Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht - MPA
Neu: Bundeseinheitliches Pass- und Ausweisrecht ab 1.11.2010
Melderecht
Die gesetzlichen Vorschriften zum Melderecht sind berücksichtigt: Melderechtsrahmengesetz, 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung, Datensatz für das Meldewesen, Landesmeldegesetze und über 20 Nebengesetze zu Melderechtsaufgaben von Behörden. Ergänzt werden die Rechtsgrundlagen durch Rechtsprechung und Kommentierung zum Melderechtsrahmengesetz (im Aufbau) in der Fassung zum 1.11.2010.
Passrecht
Nach der Föderalismusreform wurde das Passrecht zum 1.11.2010 in ausschließlicher Bundeskompetenz neu gefasst. Das Kapitel enthält neben dem Passgesetz auch die Passverordnung, die Passverwaltungsvorschrift, die Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung, die grundlegende Rechtsprechung, die nach der Rechtsänderung zum 1.11.2010 weiterhin anwendbar ist, sowie einen Kommentar zum Passgesetz (in Vorbereitung).
Ausweisrecht
Das Personalausweisgesetz ist zum 1.11.2010 grundlegend überarbeitet worden und enthält den neuen elektronischen Identitätsausweis. Das neue Personalausweisgesetz und die Personalausweisverordnung werden durch Kommentar (im Aufbau) und Rechtsprechung abgerundet.
DSMeld: Datensatz für das Meldewesen
Der Datensatz für das Meldewesen ist auf aktuellem Stand zum 1.11.2010 enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.
Rechtsprechung
Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet. Bei Entscheidungen, die vor den grundlegenden Änderungen zum 1.11.2010 ergangen sind, aber fortgelten, wird auf die neuen Normen hingewiesen.
Wichtige Nebengesetze
Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften.
